1. Vorbemerkung, Geltungsbereich

Die Firma Hifi-Leipzig ist ein Einzelunternehmen. Vertragspartner wird der Inhaber dieser Firma, Herr Hans Schnakenberg. Nachfolgend wird für den Verwender dieser AGB nur die Bezeichnung Hifi-Leipzig verwendet. Hinsichtlich des Bestellers bzw. Kunden wird die Bezeichnung Erwerber verwendet.

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Erwerbers haben keine Gültigkeit.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Bedingungen abweichender Bedingungen des Erwerbers eine Lieferung an den Erwerber vorbehaltlos ausgeführt wird.

2. Zustandekommen des Vertrages und Bestellvorgang

Eine vom Erwerber über die Homepage von Hifi-Leipzig im dortigen Shop bzw. per Email abgegebene Bestellung ist ein bindendes Angebot im Sinne von § 145 BGB. Der Vertrag kommt zustande, wenn dieses Angebot von Hifi-Leipzig nach Erhalt spätestens innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Bestätigung (in der Regel per Email) angenommen wird. Die Annahme kann jedoch auch dadurch erfolgen, dass dem Erwerber innerhalb der genannten Frist die bestellte Ware zugesandt wird. Verfügbare Produkte werden über das Ampelsystem grün angezeigt. Durch das Klicken auf den Button „Jetzt kaufen“ gelangt das Produkt in den elektro-nischen Warenkorb. Über den Button „Kasse“ gelangt man zu einer Seite, auf welcher sich der Kunde als Neukunde anmelden oder als bereits registrierter Kunde mit seiner Emailadresse und dem dazugehörigen Passwort einloggen kann. Bei einer Anmeldung als Neukunde sind verschiedene Daten wie Name, Adresse, Emailadresse etc. anzugeben. Nach dem Klicken des Buttons „weiter“ gelangt man zum Warenkorb, welcher aktualisiert werden kann. Nach Klicken des Buttons „Kasse“ können die Versandoptionen eingegeben werden. Außerdem kann eine andere Versandadresse gewählt werden. Nach Klicken des Buttons „weiter“ gelangt man zu den Informationen und etwaigen Einstellungsmöglichkeiten zur Zahlungsweise. An dieser Stelle können auch Anmerkungen zur Bestellung eingegeben werden. Des Weiteren werden die AGB angegeben und sind durch Setzen eines Häkchens für die Fortsetzung des Bestellvorgangs zu bestätigen. Außerdem erfolgt die Belehrung über das Widerrufsrecht, welche ebenfalls durch Setzen eines Häkchens zu bestätigen ist. Nach dem Klicken des Buttons „weiter“ gelangt man zur Bestellübersicht. Dort können noch einmal alle Eingaben überprüft und ggf. bearbeitet werden. Durch das Klicken des Buttons „Kaufen“ wird die Bestellung und demzufolge ein Kaufangebot rechtswirksam abgegeben. Danach kann die Bestellung ausgedruckt werden. Der Bestellvorgang kann zuvor jederzeit durch Schließen des Browserfensters abgebrochen werden. Außerdem bestehen auf den einzelnen Seiten des Bestellvorgangs verschiedene Korrekturmöglichkeiten.

3. Zahlungsbedingungen

Die Zahlung erfolgt grundsätzlich per Vorauskasse durch Überweisung auf das Konto von Hifi-Leipzig, welches nach Bestellung per Email mitgeteilt wird. Andere Zahlungsmöglichkeiten bestehen nur, sofern diese ausdrücklich im Angebot bzw. Bestellvorgang angeboten werden. Eine Zahlung durch Übersendung von Bargeld oder Scheck ist grundsätzlich auch möglich, jedoch trägt das Risiko eines Verlustes auf dem Postweg allein der Absender.

Es wird eine Zahlungsfrist vereinbart, nach welcher spätestens innerhalb von zehn Tagen nach Kaufvertragsabschluss (Annahme der Bestellung) die Zahlung zu erfolgen hat. Erfolgt keine Zahlung innerhalb der vereinbarten Zahlungsfrist, kommt der Erwerber gemäß § 286 Abs. 2 Nr. 1 BGB in Zahlungsverzug mit der Folge, dass gemäß § 288 Abs. 1 BGB Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt ausdrücklich vorbehalten.

4. Versand- und Lieferbedingungen

Die Lieferung der Ware erfolgt umgehend nach Zahlungseingang.

Sofern es sich um keinen Verbrauchsgüterverkauf im Sinne von § 474 Abs. 1 BGB handelt, erfolgt die Lieferung als Versendungskauf im Sinne von § 447 BGB; mit der Folge, dass die Gefahr auf den Erwerber übergeht, sobald die Ware für die Versendung aufgegeben wurde.

5. Rücksendekosten nach Ausübung des Widerrufsrechts

Der Erwerber hat im Falle eines Widerrufs die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Erwerber bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Erwerber kostenfrei.

6. Gewährleistung

Hinsichtlich etwaiger Gewährleistungsansprüche des Erwerbers gelten die gesetzlichen Vorschriften des BGB.

7. Schadenersatzhaftung

Eine Schadenersatzhaftung besteht (ausgenommen von Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit) nur im Falle einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von Hifi-Leipzig. Bei einer Verletzung von Leben, Körper oder der Gesundheit besteht eine Haftung neben den Fällen vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung auch aufgrund fahrlässiger Pflichtverletzung von Hifi-Leipzig.

8. Aufrechnungsverbot

Etwaige Aufrechnungen des Erwerbers sind nur zulässig, wenn dessen Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Hifi-Leipzig anerkannt sind.

Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes durch den Erwerber ist nur zulässig, wenn der Gegenanspruch des Erwerbers auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

9. Speicherung des Vertragstextes, Vertragssprache

Eine Speicherung des Vertragstextes durch Hifi-Leipzig, die für den Erwerber zugänglich ist, erfolgt nicht. Aus diesem Grund sollte der Erwerber den Vertragstext bspw. durch Ausdrucken oder durch Erstellen von Screenshots selbst sichern.

Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

10. Gerichtsstand

Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus diesem Vertragsverhältnis ist Leipzig, sofern es sich bei den Vertragsparteien um Kaufleute handelt.